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Habeck in der Kritik: 60-seitiges Dokument zeigt Fehler in der Wirtschafts- und Energiepolitik auf

Habecks leitende Mitarbeiter kritisieren seine Politik auf 60 Seiten. Seine führenden Beamten präsentieren eine Industriestrategie, die eigentlich eine Liste von Schäden und Mängeln der eigenen Politik ist. Sie kritisieren die Regierungsarbeit und besonders Robert Habeck (Focus: 27.10.23). Experten legen Schwächen des grünen Ministers im Wirtschaftsministerium offen In einem 60-seitigen offiziellen Dokument kritisieren Experten die Aktionen […]

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Habeck in der Energiezwickmühle

Die Ampel plant, bis 2030 komplett aus der Kohle auszusteigen. Wirtschaftsminister Habeck hat jedoch ein Problem: Erneuerbare Energien reichen nicht immer aus (Merkur: 16.07.23). Beim Gas gibt es allerdings immer noch massive Schwierigkeiten, denn als Ersatz für die abgeschalteten Kohlekraftwerke müssten mindestens 50 neue Gaskraftwerke gebaut werden. Allerdings fehlt es dazu nicht nur an Gas,

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Habecks „intellektuelle Insolvenz“

Der Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) hat sich in der Talkshow von Sandra Maischberger am 6. September 2022 schwer verplappert. Von der Moderatorin zu möglichen Insolvenzen in nächster Zeit befragt, äußerte er sinngemäß, dass die Firmen wohl nicht gleich pleitegehen, sondern einfach nichts mehr produzieren würden. Selbst Frau Maischberger, bislang höherer ökonomischer Kompetenzen eher unverdächtig,

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Experten bezweifeln, dass Habecks LNG-Strategie funktioniert

Wirtschaftsminister Robert Habeck will russisches Erdgas durch Flüssiggas (LNG) ersetzen. Doch es geht dabei um erhebliche Mengen, die zu einem am Weltmarkt gar nicht zur Verfügung steht und zum anderen die erforderliche Infrastruktur nicht vorhanden ist. Die deutschen Reeder haben jetzt massive Bedenken geäußert, dass Habecks LNG-Strategie funktioniert. Experten kritisieren LNG-Strategie des Wirtschaftsministers Martin Kröger,

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Habecks Planung zur Energiewende nach wenigen Monaten geplatzt

Nur wenige Wochen im Amt stellte Habeck vor Ostern seine Planung zur Energiewende in seinem Osterpaket vor. Dabei sieht er unter anderem den massiven Ausbau von Gaskraftwerken vor. Diese sollten mit einem Zubau von über 40 GW Kapazität die Abschaltung der Atomkraftwerke und den noch weiter vorgezogenen Kohleausstieg kompensieren. Diese zusätzlichen Gaskraftwerke sollen in Zukunft

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TÜV widerspricht Habeck bei Laufzeitverlängerung

Ein neues Gutachten des TÜV Süd widerlegt die Aussagen Habecks zur Laufzeitverlängerung zweier Atomkraftwerke in Bayern. In diesem Gutachten bestätigt der TÜV, dass das Kernkraftwerk Isar 2 weit über das Jahresende hinaus betrieben werden kann. Auch die kurzfristige Wiederinbetriebnahme des bereits abgeschalteten Blocks C in Gundremmingen sei aus technischer Sicht möglich. Die Anlagen sind im besten Zustand

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Habeck will Energiesparen per Gesetz erzwingen

Mit der Drosselung der russischen Gaslieferungen wird die Versorgungslage im kommenden Winter immer kritischer. Die Aufrufe der Politiker Energie zu sparen werden immer dringlicher. Jetzt will Wirtschaftsminister Robert Habeck Bürger und Unternehmen im Notfall sogar per Gesetz zum Energiesparen zwingen. Habeck ruft Bürger zum Energiesparen auf Durch die gedrosselte Gaslieferung über die Pipeline Nord Stream 1

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Tankrabatt versickert: Habeck machtlos gegen Ölkonzerne

Der Tankrabatt sollte eigentlich die Bürger bei den extrem gestiegenen Kraftstoffpreisen entlasten. Doch der Rabatt ist nicht bei den Verbrauchern angekommen. Die Ölkonzerne geben ihn einfach nicht an den Zapfsäulen weiter. Das liegt in erster Linie auch daran, dass dies im entsprechenden Gesetz nicht festgelegt wurde. Habeck subventioniert mit dem Tankrabatt eigentlich nur die Ölkonzerne,

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Gasspeicherstände in Deutschland: Wie sicher ist unsere Versorgung?

In die hiesigen Gasspeicher strömt aktuell russisches Gas (Stand: Mai 2022) und die Gasspeicherstände erhöhen sich langsam. Schon in diesem Jahr könnte LNG zur Substitution beitragen, nachdem Wirtschaftsminister Habeck die gesetzliche Grundlage für einen beschleunigten Ausbau von LNG-Terminals durch den Bundestag und den Bundesrat bringen konnte. Fachleute hoffen, dass uns Russland nicht vorher den Gashahn

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Habeck: „Wir werden ärmer werden“

Die Preise für die wichtigsten Dinge zum Lebensunterhalt steigen in kürzester Zeit extrem stark an. Mittlerweile ist die Inflationsrate bei Lebensmitteln, Strom und Kraftstoffen bereits zweistellig, bei Gas sogar schon dreistellig. Unsere Nachbarländer rund um Deutschland und auch andere EU-Staaten haben längst reagiert und entsprechende Entlastungspakete für die Bürger verabschiedet. Die Bundesregierung hat lange gezögert

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Realitätsfern: Habecks Tipps zum Energiesparen

Zum wiederholten Male ruft Wirtschaftsminister Robert Habeck die Bürger des Landes dazu auf, Energie zu sparen und gibt auch gleich eine Zielmarke vor. „Als Faustformel würde ich ausgeben: Zehn Prozent Einsparung geht immer“, sagt Habeck dazu. Dabei macht er sogar konkrete Vorschläge, wo noch gespart werden soll. Habecks Tipps sollen den Bürgern helfen, Energie zu sparen. Bürger

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Windkraftausbau kommt nicht voran

Um schnell unabhängig von russischen Energieträgern zu werden, will Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen. Dazu will er die Genehmigungsverfahren verkürzen, die Einspruchsmöglichkeiten reduzieren und dem Ausbau Vorrang vor dem Naturschutz gewähren. Dazu sollen die Bundesländer mindeste 2 Prozent ihrer Fläche zum Windkraftausbau freigeben. Soweit der politische Wille. In der Realität sieht es

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Habeck will im Notfall Energieversorger enteignen

Wirtschaftsminister Habeck lässt zurzeit ein Gesetz überarbeiten, welches es ermöglichen soll, im Notfall Energieversorger zu enteignen. Die Enteignung der Energieversorger soll das letzte Mittel sein, die Versorgung zu im Fall einer schweren Energiekrise zu sichern. Die rechtliche Basis dazu soll durch die Änderung des Energiesicherungsgesetzes aus dem Jahr 1975 legen. Das Gesetz, aus der Zeit

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Habeck: kein Fracking in Deutschland

Wirtschaftsminister Habeck sucht händeringend nach Ersatz für russisches Erdgas. Dabei betont er immer wieder, dass Deutschland bei der Energieversorgung unabhängiger von Drittstaaten werden müsste. Dabei gibt es auch in Deutschland Gasfelder. Allerdings müsste man dort die Fracking-Technologie einsetzen, um durchaus nennenswerte Mengen fördern zu können. Diese Option schließt Habeck allerdings aus. Er setzt weiterhin auf

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Wasserkraftwerke – Habeck entzieht tausenden kleinen Anlagen die Förderung 

Für die Betreiber kleiner Wasserkraftwerke ist Habecks Osterpaket eher ein faules Ei als ein Ostergeschenk. Denn der Wirtschaftsminister will kleine Wasserkraftanlagen mit einer Leistung bis zu 500 Kilowatt (kW) künftig nicht mehr fördern. Kleine Wasserkraftanlagen seien gewässerökologisch unverträglich, lautet die entsprechende Begründung dazu. Bundesverbandes Deutscher Wasserkraftwerke entsetzt über Streichung der Förderung Der Präsident des Bundesverbandes

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