Nach dem „Obstgate“ – der Debatte darüber, ob deutsche Soldaten auch im Jahr 2024 weiterhin mit Fisch, Rindfleisch und Obst versorgt werden (rnd: 07.11.23) – hat die Bundeswehr erneut mit finanziellen Problemen zu kämpfen. Diesmal sind es jedoch nicht die steigenden Lebensmittelpreise, sondern die Energiekosten für ihre Liegenschaften, die das Budget belasten (soldat-und-technik: 13.11.23). Diese unerwartete Finanzierungslücke sorgt für Unsicherheit und wirft Fragen zur Haushaltsführung des Verteidigungsministeriums auf.
Finanzloch bei der Bundeswehr: 660 Millionen Euro fehlen für Energiekosten
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Bundestags-Haushaltsausschusses, Ingo Gädechens, betätigte die Situation in einer Pressemitteilung. Demnach fehlen der Bundeswehr etwa 660 Millionen Euro, um die Energiekosten für das laufende Jahr zu decken. Ursprünglich waren im Haushalt für 2023 insgesamt 740 Millionen Euro für diese Ausgaben vorgesehen. Doch jetzt zeigt sich, dass die Truppe stolze 1,4 Milliarden Euro aufbringen muss. Gädechens hat Kritik geäußert. Er bemängelt nicht nur den finanziellen Engpass, sondern auch die mangelnde Transparenz des Verteidigungsministeriums. Das Ministerium hat nicht erklärt, wie es zu dieser Situation kommen konnte.
Haushaltsausschuss-Verschiebung: Bundeswehr am Scheideweg – Heizen oder Rüsten
Die geplante Diskussion im Haushaltsausschuss wurde verschoben. Der Grund ist die Ablehnung der Regierungsanfrage durch Mitglieder der Ampel-Fraktionen. Es geht um zusätzliche Mittel zur Bewältigung der „Kostenexplosion“. Es bleibt jedoch abzuwarten, zu welchem Preis die Bundeswehr die erforderlichen Mittel erhalten wird. Da der Verteidigungshaushalt für dieses Jahr keine zusätzlichen Ressourcen erhält, müssen die Haushaltsausschussmitglieder Gelder aus anderen Teilen des Bundeswehrhaushalts umwidmen. Besonders betroffen sind dabei die „Titel der Hauptgruppe 5“, wie Gädechens in seiner Pressemitteilung betont. Diese Kategorie umfasst unter anderem laufende Betriebskosten, Mittel für die Materialerhaltung und Rüstungsbeschaffung. Am Ende des Jahres ist es schwer, bei den laufenden Betriebskosten zu sparen. Es sieht so aus, als müssten die Verantwortlichen eine Wahl zwischen „Heizen oder Rüsten“ treffen.
Bundeswehr-Rüstungsengpass: 660 Mio. Euro für Energiekosten statt Ausrüstung
In diesem Jahr wird die Bundeswehr voraussichtlich weniger Geld für Rüstungsbeschaffung haben. Es handelt sich um etwa 660 Millionen Euro, die zusätzlich für die gestiegenen Energiekosten erforderlich sind. Das entspricht ungefähr 3.500 Euro pro aktivem Soldaten. Als Alternative könnten mit dieser Summe etwa 500.000 Mörserpatronen beschafft werden oder etwas mehr als 30 Leopard-2-A8-Kampfpanzer von Krauss-Maffei Wegmann. Die Haushaltsausschussmitglieder stehen vor einer schwierigen Entscheidung. Sie müssen sicherstellen, dass die Bundeswehr ihre Energiekosten decken kann. Gleichzeitig müssen sie sicherstellen, dass die notwendige Ausrüstung für die Truppen bereitgestellt wird.
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