Durch die Folgen des Krieges in der Ukraine rechnet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für den Herbst mit einem dramatischen Anstieg der Heizkosten. Dabei befürchtet er mittlerweile, dass die Debatte darüber den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland gefährden könne.
Habeck fürchtet um gesellschaftlichen Frieden
In der ZDF-Sendung Maybritt Illner sagte Habeck: „Wir werden einen dramatischen Anstieg der Heizkosten erleben. Ob da dann die politischen Maßnahmen ausreichen, um gesellschaftlichen Frieden und das Gefühl, dass es fair in diesem Land zugeht, durchzuhalten, das wird die entscheidende Frage des Herbstes und des Winters werden“. Dabei ist sich Habeck mittlerweile nicht mehr ganz sicher, ob Deutschland durch die Sanktionen gegen Russland nicht die Puste ausgeht. Er befürchtet dabei, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung mit zunehmender Kriegsdauer schwinden könnte. Die Empörung über den russischen Angriffskrieg und die in der Ukraine verübten Gräueltaten könnten von der Bevölkerung mit zunehmender Kriegsdauer verdrängt werden.
Großteil der Bevölkerung muss sich bereits stark einschränken
Trotzdem verspürt die Bevölkerung die angestiegenen Preise für Energie und die damit gestiegenen Kosten für viele andere Produkte des täglichen Gebrauchs. Gut die Hälfte der Deutschen muss sich aufgrund der hohen Inflation bereits einschränken. In einer Umfrage geben 47 Prozent an, dass diese Einschränkungen bereits stark bis sehr stark sind. Am härtesten betroffen sind dabei Haushalte mit geringem Einkommen. Der Anteil der Bürger aus Ostdeutschland liegt mit 59 Prozent höher als der Mittelwert. Laut dem Statistischen Bundesamt lag die Inflationsrate im Mai bei 7,9 Prozent. Das ist der höchste Wert seit der Wiedervereinigung.
Bevölkerung befürwortet zeitlich begrenzte Subventionen
Die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen befürworten 60 Prozent der Deutschen. Dazu gehören die befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe, sowie die geplante Energiepreis-Pauschale für Erwerbstätige in Höhe von 300 Euro. Die Einführung des 9-Euro-Tickets findet sogar eine Zustimmung von 64 Prozent. Diese befristete Maßnahmen laufen aber bereits in wenigen Monaten aus. Die Inflation wird allerdings weiter hoch bleiben und auch der Krieg in der Ukraine dürfte aus heutiger Sicht länger dauern. Vielen bleibt nur übrig, massiv zu sparen. Spätestens, wenn die Subventionen ausgelaufen sind, dürfte die Gerechtigkeitsdebatte neue Fahr aufnehmen.
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