Verkehrsminister Volker Wissing warnt davor, dass noch in diesem Jahr mehr als acht Millionen Diesel-Fahrzeuge stillgelegt werden könnten. Diese Befürchtung äußerte er in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Grund dafür sind neue Auslegungen von EU-Regeln. Laut dem Dokument, das der „Bild“ vorliegt geht es um „4,3 Millionen Euro-5- und 3,9 Millionen Euro-6-Diesel“. Diese Fahrzeuge könnten aufgrund neuer Verfahren bei der Abgasmessung betroffen sein. Bisher erfolgen diese Messungen unter kontrollierten Laborbedingungen. Dabei werden neben den Schadstoffemissionen auch der Kraftstoffverbrauch ermittelt (bild: 02.08.24).
Neue Abgasmessungen im Straßenverkehr
Die EU plant laut Wissing eine Änderung dieser Vorgehensweise. Künftig sollen Abgaswerte unter „realen“ Bedingungen, also direkt auf der Straße, gemessen werden. Diese neuen Messverfahren könnten jedoch schwerwiegende Folgen haben. Wissing betont, dass es mit der aktuellen Technik nicht möglich sei, in allen Fahrsituationen die geltenden Grenzwerte einzuhalten. Dies würde für die betroffenen Fahrzeuge eine unerfüllbare nachträgliche Anforderung darstellen.
Das bedeutet konkret, dass „sämtliche Euro-5-Genehmigungen infrage gestellt würden“. Auch die Euro-6-Diesel könnten Konsequenzen tragen.
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs steht bevor
Über das neue Verfahren entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH) im November. Die genauen Folgen einer möglichen Umstellung sind noch unklar. Wissing fordert von von der Leyen eine proaktive Klarstellung vor der Verhandlung. Seiner Meinung nach sollen „schwerwiegende Folgen für Millionen von betroffenen Bürgern sowie die europäische Wirtschaft“ vermieden werden.
Wissings Forderungen an die EU-Kommission
Wissing betont, dass eine klare Kommunikation und rechtzeitige Anpassung der Regeln erforderlich sind. Eine plötzliche Änderung könnte nicht nur die Autobesitzer, sondern auch die gesamte Automobilbranche erheblich belasten. Die Übergangsphase müsse fair gestaltet werden, um sowohl wirtschaftliche Schäden als auch rechtliche Unsicherheiten zu minimieren.
Zusammengefasst ist Wissing der Ansicht, dass eine neue Methode der Abgasmessung im Straßenverkehr sinnvoll sein kann, aber nur, wenn sie technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar ist. Ein plötzlicher Umstieg ohne ausreichende Vorbereitungszeit gefährdet nicht nur die Zulassungen von Millionen Fahrzeugen, sondern auch die Stabilität des europäischen Automobilmarktes.
Es bleibt abzuwarten, wie die EU-Kommission und der Europäische Gerichtshof auf Wissings Bedenken reagieren werden. Klar ist jedoch, dass die kommenden Entscheidungen weitreichende Auswirkungen auf die Diesel-Fahrzeugflotte und die gesamte Automobilindustrie haben könnten. Die Bedeutung dieser Entwicklungen kann nicht unterschätzt werden, da sie direkt die Alltagstauglichkeit und Rechtssicherheit vieler Bürger betreffen.
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