Habecks Kurswechsel bei der Atomkraft

Jetzt will Wirtschaftsminister Robert Habeck doch zwei Atomkraftwerke bis zum Frühjahr weiterlaufen lassen. Damit legt Habeck zum wiederholten Mal einen Kurswechsel bei der Atomkraft hin (Cicero: 28.09.22). Monatelang hat er den Weiterbetrieb vehement ausgeschlossen. Aber, wie immer bei Habecks Entscheidungen, kommt der Rückzug auf Raten. Zunächst sollten die zwei Kraftwerke in die Reserve übernommen werden, jetzt nur wenige Tage später sollen sie bis ins Frühjahr weiterlaufen. Mit dem politischen Taktieren riskiert der Wirtschaftsminister unsere Energieversorgung. Die Lage ist ernst und die Betreiber der Kraftwerke brauchen verlässliche Entscheidungen, die länger als zwei Wochen halten.


Atomkraftwerke sollen jetzt doch weiterlaufen

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich dazu entschieden, das zu tun, was eigentlich längst klar war. Deutschland befindet sich in einer Energiekrise mit geradezu explodierenden Energiekosten. Erste Firmen stellen bereits ihre Produktion ein, da sie am Weltmarkt nicht mehr konkurrieren können. In einer solchen Situation die Kernkraftwerke abzuschalten, ist eine an Wahnsinn grenzenden Idee. Trotz aller Warnungen aus Industrie und der Energieversorger hielt Habeck an der Abschaltung bis zuletzt fest. Selbst viele Atomkraftgegner haben inzwischen eingesehen, dass eine Laufzeitverlängerung Abhilfe in der angespannten Situation bringen könnte.

Atomkraftwerke sollen jetzt doch weiterlaufen. Habecks Kurswechsel bei der Atomkraft. Habeck schiebt Schuld auf Frankreich
Atomkraftwerke sollen jetzt doch weiterlaufen. Habecks Kurswechsel bei der Atomkraft. Habeck schiebt Schuld auf Frankreich
Bild:Harke, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Monatelang verzögerte die grüne Führungsriege den für die Grünen schmerzhaften Schritt. Zusammen mit dem für Nuklearsicherheit zuständigen Umweltministerium, unter Umweltministerin Lemke, setzte Habeck alles daran, den Weiterbetrieb der letzten Atomkraftwerke mit allen Mitteln zu verhindern. Der Druck aus der deutschen Öffentlichkeit, von Wirtschaftsvertretern, dem Koalitionspartner FDP und den europäischen Nachbarländern wurde jetzt offenbar zu groß. Deshalb erklärte Robert Habeck am 26.09.22, dass zwei der drei letzten Atomkraftwerke (AKW) über den Jahreswechsel hinaus weiter am Netz bleiben sollen.


Statt Überführung in die Reserve jetzt doch Sreckbetrieb bis ins Frühjahr

Dabei handelt es sich, mit Isar 2 und Neckarwestheim 2, um die beide Atomkraftwerke, die er zuvor in die Reserve überführen wollte. Das Kernkraftwerk Emsland im niedersächsischen Lingen, soll laut aber nach Habecks Willen planmäßig zum 31. Dezember für immer abgeschaltet werden. Vorerst, denn in Niedersachsen finden am 09. Oktober Landtagswahlen statt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Habeck nach den Wahlen auch diese Entscheidung kippt. Es gibt zumindest keinen plausiblen Grund, warum Emsland nicht auch weiterlaufen könnte.

Kurswechsel bei der Atomkraft – Habeck schiebt Schuld auf Frankreich

Seinen Kurswechsel begründet Habeck damit, dass Deutschland seine Atomkraftwerke länger laufen lassen müsste, weil in Frankreich zu wenige Atomkraftwerke zur Verfügung stehen. Wie immer, wenn Habeck seinen Kurs ändern muss, findet er auch gleich Schuldige dafür. Nur diesmal ist die Begründung mehr als fadenscheinig, denn das Problem mit den französischen AKWs gab es bereits zu der Zeit, als er noch auf termingerechte Abschaltung pochte. Indirekt gibt Habeck mit dieser Begründung aber auch zu, dass die Energiewende in Deutschland ohne die Atom- und Kohlekraftwerke in unseren Nachbarländern nicht funktioniert. Eine Tatsache, auf die Fachleute seit Jahren immer wieder hinweisen.

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