Die deutsche Solarindustrie sieht sich mit einer ernsten Herausforderung konfrontiert, da die Preise für Solarmodule drastisch gesunken sind. Dieser Preisverfall gefährdet die Existenz der heimischen Hersteller und hat das Bundeswirtschaftsministerium auf den Plan gerufen. Das Ministerium hat auf eine Anfrage von Christian Leye, einem Abgeordneten der Linken, geantwortet. In dieser Antwort kündigte das Ministerium an, dass es verschiedene Maßnahmen prüfen wird, um der Solarindustrie zu helfen. Dazu gehören sowohl „handelsrechtliche“ als auch „förderpolitische Optionen“. Gleichzeitig erwägt Vizekanzler Robert Habeck staatliche Unterstützung für ausgewählte Leuchtturmprojekte, wobei die Genehmigung der EU-Kommission erforderlich ist. Allerdings dürften solche Subventionen wahrscheinlich nur in strukturschwachen Gebieten zum Einsatz kommen (Spiegel: 28.09.23).
Sorge um die Zukunft der Solarbranche
Die Sorge um die Zukunft der deutschen Solarbranche wächst, insbesondere da sie trotz einer hohen Nachfrage vor Insolvenzen europäischer Solarproduzenten warnt. Die Preise für Solarmodule sind rapide gefallen, was zu einem massiven Preisverfall geführt hat. Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, warnte, dass „der Solarbranche das Wasser bis zum Hals steht“. Er kritisierte die Regierung dafür, dass sie zu viel Zeit vergeudet und sich auf ein Förderprogramm verlässt, das noch in den Kinderschuhen steckt. Dieses Vorgehen gefährde nicht nur die Zukunft der Branche, sondern auch Tausende von Arbeitsplätzen.
Ursachen des Preisverfalls und globale Auswirkungen
Der Hauptgrund für den Preisverfall bei Solarmodulen könnte sein, dass Module, die in China unter Zwangsarbeit hergestellt wurden, nicht mehr in den USA verkauft werden dürfen. Stattdessen werden sie verstärkt nach Europa umgeleitet. Auch Indien hat den Markt für chinesische PV-Module abgeschottet. Dies hat dazu geführt, dass Module, die eigentlich für den US- oder indischen Markt bestimmt waren, nun in Europa landen. Ein weiterer Punkt ist, dass etwa 40 Prozent des für die Herstellung von Solarzellen benötigten Polysiliziums in der Region Xinjiang in China produziert wird. In dieser Region wird die uigurische Minderheit unterdrückt. China weist Vorwürfe der Zwangsarbeit vehement zurück.
Die Situation in der deutschen Solarindustrie ist insgesamt besorgniserregend. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Maßnahmen die Regierung ergreifen wird, um die Branche zu unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.
Das grüne Wirtschaftswunder bleibt aus
Das noch vor wenigen Monaten von Bundeskanzler Olaf Scholz versprochene „Grüne Wirtschaftswunder“ bleibt aus. Olaf Scholz setzte darauf, dass durch die Energiewende neue Arbeitsplätze entstehen würden und die Wirtschaft mit der grünen Technik, wie Solarmodule, Windkraftanlagen, Elektroautos und Batteriespeicher usw., ein Wirtschaftswachstum wie in den 60er Jahren entstehen würde. Das Resultat ist ernüchternd, wurde aber von Experten durchaus so erwartet. Keine der entsprechenden Industrien in Deutschland ist aufgrund der hohen Energiekosten am Weltmarkt konkurrenzfähig. Jetzt versucht die Politik diese Industrie mit immer weiteren und teureren Subventionen im Land zu halten. Auf lange Sicht wird das nicht funktionieren. Die Firmen werden ihre Produktion ins Ausland verlegen, oder auf kurz oder lang ihre Standorte schließen.
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