Ein mehrtägiger Stromausfall war noch vor mehreren Wochen ein eher unwahrscheinliches Szenario. Die Anschläge auf die Deutsche Bahn und die beiden Ostsee-Pipelines hat gezeigt, wie leicht unsere kritische Infrastruktur angegriffen und zerstört werden kann. Dazu kommt die labile Versorgungslage durch die Abschaltung der Kohle- und Atomkraftwerke. Die Stromversorgung ist, auch durch den Ausfall fast der Hälfte aller französischen Atomkraftwerke, mittlerweile in ganz Europa kritisch. Obwohl die Politiker immer wieder betonen, dass die Versorgungslage in Deutschland sicher sei, bereiten sich Kommunen, Landkreise und auch die Bürger auf ein solches Szenario vor. Jetzt treffen auch Spezialeinheiten der Bundespolizei entsprechende Vorkehrungen.
Blackout ist mittlerweile kein undenkbares Szenario mehr
Die Flutkatastrophe im Ahrtal hat gezeigt, was passiert, wenn sich die Menschen nicht mehr über Fernsehen, Radio und Handys informieren können. Es kam zu Plünderungen und falsche Helfer verbreiteten Angst und Desinformation. Sowohl Polizei als auch Feuerwehr und technisches Hilfswerk wurden teilweise bei ihrer Arbeit gehindert. Selbst die Kommunikation über den digitalen Funk ist bei den Sicherheits- und Rettungskräften zusammengebrochen
Bild: Tobias Nordhausen from Sondershausen, Deutschland, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
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Bundespolizei erhöht Mindeststandard zur Erhöhung der Durchhaltefähigkeit
Spezialkräfte der Bundespolizei bereiten sich jetzt darauf vor, solche Szenarien zu vermeiden. Der Präsident der Bundespolizeidirektion 11, Olaf Lindner, sagte gegenüber der Deutschen Presseagentur: „Wir haben unsere Durchhaltefähigkeit erhöht. Es geht zum Beispiel darum, bei einem etwaigen Cyberangriff auf die Stromversorgung in Berlin möglichst lange handlungsfähig zu bleiben“ (Deutschlandfunk: 23.10.22). Lindner verwies zum Beispiel auf den Ausfall von Zapfsäulen und die Gefahr, dass den Einsatzfahrzeugen der Kraftstoff ausgehen könnte. „Wir haben unsere Reserven noch einmal massiv erhöht“, sagte Lindner. Dazu habe man den Mindeststandard in Sachen Durchhaltefähigkeit für die gesamte Bundespolizei noch einmal erhöht.
Politische Aufmerksamkeit in Bezug auf kritische Infrastruktur gestiegen
„Hybride Bedrohungen und Risiken für die kritische Infrastruktur waren für uns und für andere Fachleute immer schon ein Thema“, sagte Lindner. Für die Spezialkräfte der Polizei sei auch der Schutz von Anlagen auf hoher See nicht neu. Die Bundespolizei würde seit vielen Jahren Szenarien durchspielen, wie zum Beispiel Angriffe auf Gas-Plattformen in der Ostsee verhindert werden können. Durch die Flutkatastrophe im Ahrtal 2021, den Krieg in der Ukraine und die gerade erfolgten Sabotage-Akte gegen die Ostsee-Pipelines und die Deutsche Bahn gäbe es mittlerweile aber eine ganz neue politische Aufmerksamkeit in Bezug auf den Schutz der kritischen Infrastruktur.
Die Direktion 11 der Bundespolizei mit Sitz in Berlin wurde vor fünf Jahren gegründet. Zu ihr gehört die GSG 9, sowie alle anderen Spezialkräfte der Bundespolizei. Die Spezialeinheiten sind auf insgesamt sechs Dienststellen an 40 Standorten zusammengefasst. Zu den Aufgaben der Direktion 11 gehört auch der Schutz deutscher Diplomaten im Ausland.
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