Der Nationale Sicherheitsrat der Bundesregierung sieht derzeit keine Bedrohung der Energieversorgung in Deutschland. Es sei einvernehmliche Feststellung bei einem Treffen des Gremiums am Montagabend gewesen, dass auf sehr absehbare Zeit keine Energienotlage in Deutschland zu erwarten sei, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen. Um die Energielage permanent weiter zu beobachten, sei durch den Sicherheitsrat aber ein neuer Staatssekretärsausschuss beteiligter Ministerien eingesetzt worden.
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vor dem Hintergrund der steigenden Energiepreise infolge des Iran-Kriegs am Sonntag ein baldiges Treffen des Nationalen Sicherheitsrats angekündigt. Der Sicherheitsrat der Bundesregierung war von der schwarz-roten Koalition geschaffen worden und hatte Anfang November erstmals getagt. Durch das neue Gremium sollen Fragen, welche die deutsche Sicherheit in unterschiedlichsten Bereichen betreffen, an zentraler Stelle im Bundeskanzleramt ressortübergreifend beraten werden.
Das Gremium habe am Montagabend lange über die Energiesicherheit beraten, hieß es aus Teilnehmerkreisen weiter. Schlussfolgerung sei gewesen, dass die Energieversorgung sicher sei. Denn Deutschland habe eine hohe Versorgungssicherheit durch seine Lieferwege. Raffinerien in Deutschland könnten zudem schnell auf Engpässe reagieren und vorhandene Reserven garantierten auf einige Zeit Stabilität.
Gleichzeitig sei Deutschland aber auch nicht isoliert von der Entwicklung am Weltmarkt, hieß es weiter. Deshalb beobachte die Staatssekretärsrunde nun ständig die Entwicklung und ergänze dabei eine bestehende Taskforce im Bundeswirtschaftsministerium.
AFP