Die Bundeswehr plant die Nachrüstung von rund 34.000 Fahrzeugen mit digitalen Funkgeräten, angefangen von Panzern bis hin zu Geländewagen. Das Rüstungsprojekt heißt „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO). Es soll sicherstellen, dass die Bundeswehr technisch auf dem gleichen Stand wie andere NATO-Staaten ist. Rohde & Schwarz hat seit Januar Geräte geliefert. Jedoch können diese nicht eingebaut werden. Sie müssen stattdessen in Depots gelagert werden (tagesspiegel: 24.09.23).
Rüstungsdesaster bei der Bundeswehr: Milliardenprojekt droht zu scheitern
Berichten zufolge wurde in den zuständigen Abteilungen des Verteidigungsministeriums und des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung die Frage der Montage nicht rechtzeitig geklärt. Es gibt Probleme mit Adapterplatten, unzureichender Batteriekapazität und zu kleinen Lichtmaschinen, die mehr als 100 verschiedene Fahrzeugtypen betreffen.
Bild: Bundeswehr-Fotos, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz äußerte sich besorgt über die Situation und kritisierte, dass der Auftrag vergeben wurde, obwohl die Fragen zur Integration und multinationalen Einsatzfähigkeit noch nicht geklärt seien. Er prognostizierte, dass es Jahre dauern werde, bis die Geräte einsatzbereit seien, und bezeichnete die Ausgaben für die Funkgeräte als mögliche Geldverschwendung.
Milliarden für Digitalisierung: Bundeswehr vor Herausforderungen bei Integration von Funkgeräten
Das Verteidigungsministerium erklärte, dass der erforderliche Aufwand für die Integration der Geräte in die Fahrzeuge erheblich sei und nur in Zusammenarbeit mit der wehrtechnischen Industrie erfolgen könne. Die genauen Zeitpläne für diese Integration sind noch nicht festgelegt.
Insgesamt sind im Sondervermögen der Bundeswehr 100 Milliarden Euro für die digitale Vernetzung vorgesehen, darunter die 34.000 Führungsfunkgeräte. Der Haushaltsausschuss des Bundestags bewilligte im Dezember 2022 zunächst 1,3 Milliarden Euro für den Führungsfunk, mit der Option auf weitere 1,5 Milliarden Euro. Am Ende könnte das Beschaffungsvorhaben Führungsfunk ein Volumen von fast fünf Milliarden Euro haben.
NATO-Zusage gefährdet: Probleme bei der Aufrüstung der Bundeswehr mit digitaler Technologie
Die Bundesregierung hat der NATO zugesagt, ab 2025 eine voll ausgerüstete Division mit drei Brigaden und 15.000 Soldaten bereitzustellen. Die vorbereitenden Übungen und Zertifizierungen sind bereits für 2024 geplant. Dafür müssen rund 10.000 Fahrzeuge mit einer digitalen Anfangsbefähigung („D-LBO basic“) zur Verfügung stehen. Ohne diese Ausstattung wäre die Division nicht führungsfähig und könnte nicht sicher mit anderen NATO-Mitgliedern kommunizieren. Die Zusage an die NATO könnte somit gefährdet sein.
Die Vergabe des Auftrags an Rohde & Schwarz war bereits umstritten und wird rechtlich von Thales, einem französischen Konkurrenten, angefochten. Das Verfahren ist derzeit vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf anhängig. Die Situation wirft Fragen zur Effizienz und Planung von Rüstungsprojekten in Deutschland auf.
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