Die wirtschaftliche Lage Deutschlands hat sich im laufenden Jahr drastisch verschlechtert. Statt eines erwarteten Wachstums rechnet Wirtschaftsminister Robert Habeck nun mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung. Ursprünglich war ein Plus von 0,3 Prozent prognostiziert, nun wird ein Minus von 0,2 Prozent einkalkuliert. Diese neuen Zahlen spiegeln die ernste Lage der deutschen Wirtschaft wider. Besonders problematisch ist, dass die korrigierte Konjunkturprognose auch direkte Auswirkungen auf die Haushaltsplanung hat. Diese basiert immer noch auf der Basis eines anhaltenden Wachstumswachstums, obwohl bereits seit Monaten alle Konjunkturprognosen unabhängiger Ökonomen auf eine anhaltende Rezession hindeuteten (sueddeutsche: 09.10.24).
Schwierige Haushaltsplanung für 2025
Die allgemeine Kaufzurückhaltung setzt der Wirtschaft weiterhin zu. Die erhoffte Erholung bleibt aus, was auch die Planung des Bundeshaushalts für das Jahr 2025 erschwert. Die Ampel-Koalition steht nun vor der Herausforderung, die Rezession in den kommenden Jahren zu überwinden. Ein Lichtblick zeichnet sich jedoch für den Jahreswechsel ab: Die Regierung geht davon aus, dass die konjunkturelle Schwächephase überwunden werden kann.
Für 2025 zeigt sich Habeck dennoch optimistisch. Er rechnet damit, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) real um 1,1 Prozent zulegen könnte, sofern die richtigen Maßnahmen greifen. Dieses Wachstum, das die bisherige Schätzung von einem Prozent übertrifft, lässt sich jedoch nur erzielen, wenn Bund und Länder die geplanten wirtschaftlichen Anreize umsetzen. Insbesondere steuerliche Erleichterungen für Unternehmen, Arbeitsanreize für ältere Menschen sowie ein erleichterter Zugang für ausländische Fachkräfte sollen die Wirtschaft wieder ankurbeln.
Optimismus trotz Herausforderungen
Für das Jahr 2026 rechnet Habeck sogar mit einem noch stärkeren Wachstum von 1,6 Prozent. Doch diese Konjunkturprognosen stehen und fallen mit der Umsetzung der Wachstumsinitiative, die als Grundlage für diese optimistischeren Annahmen dient. Die Bundesregierung plant unter anderem, bürokratische Hürden abzubauen und die Stromkosten für produzierende Unternehmen dauerhaft zu senken. Auch steuerliche Erleichterungen sind ein zentraler Bestandteil des Programms, das eine schnellere Erholung der Wirtschaft unterstützen soll.
„Nach wie vor besteht großer Handlungsbedarf“, betonte Habeck in einem Interview. „Ein erster, notwendiger Schritt ist die Wachstumsinitiative dieser Bundesregierung.“ Der Minister zeigt sich zuversichtlich, dass die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren stärker wachsen könne, wenn die Maßnahmen vollständig umgesetzt würden. Er machte jedoch auch klar, dass dies nur unter der Voraussetzung geschieht, dass die verschiedenen Ebenen der Politik, insbesondere die Länder, eng zusammenarbeiten.
Die Rolle der Länder
Habeck appellierte ausdrücklich an die Länder, sich stärker in die wirtschaftliche Erholung einzubringen. Besonders die Bundesländer mit CDU- und CSU-Regierungen seien gefragt, die Maßnahmen mitzutragen und nicht nur auf Bedenken hinzuweisen. „Jetzt ist nicht die Zeit für Zweifel, sondern für entschlossenes Handeln“, so der Minister. Die angestrebten Maßnahmen, so Habeck weiter, könnten Deutschland einen entscheidenden Schritt voranbringen. Daher sei es notwendig, diese Chance gemeinsam zu nutzen.
Langfristige Maßnahmen erforderlich
Trotz der positiven Perspektive für 2025 und 2026 gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Die Wachstumsinitiative der Bundesregierung wird zwar als entscheidender Faktor gesehen, doch wird Habeck zufolge in den kommenden Jahren noch mehr geschehen müssen, um das langfristige Wachstum zu sichern. „Zur Wahrheit gehört auch, dass wir mehr brauchen“, stellte der Minister klar. Es sei nicht damit getan, die derzeitigen Maßnahmen umzusetzen, sondern es müssten auch weitergehende Lösungen gefunden werden, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern.
Die wirtschaftliche Lage bleibt also herausfordernd. Doch die Bundesregierung ist überzeugt, dass die richtigen Schritte das Blatt in den kommenden Jahren wenden könnten. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Lesen Sie auch:
- Bundesregierung rechnet nicht mehr mit Rezession in diesem Jahr
- Deutschlands Energiepolitik führt zu Rezession, Deindustrialisierung und steigende Insolvenzen
- Deutschlands Energiewende: Rezession, Deindustrialisierung und steigende Stromkosten