Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat auf einen Mindestlohn von 15 Euro im kommenden Jahr gepocht. „Für den Mindestlohn haben wir besprochen, dass wir die 15 Euro erreichen wollen im Jahre 2026, und das machen wir, indem die Mindestlohnkommission sich an die eigene Geschäftsordnung hält“, sagt Heil am Montag im „Morgenmagazin“ des ZDF mit Blick auf den Koalitionsvertrag. „Da steht, dass 60 Prozent des mittleren Einkommens neben der Tarifentwicklung eine Grundlage sind, und damit sind die 15 Euro erreichbar.“
„Wichtig ist, dass Menschen, die hart arbeiten, von der Arbeit leben können“, sagte Heil weiter. „Es geht darum, dass Arbeit einen Unterschied macht, dass Arbeit sich lohnt, und dass der Mindestlohn armutsfest ist. Und deshalb muss er deutlich steigen und er wird es auch.“
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Zuvor hatte CDU-Chef Friedrich Merz für Unruhe mit der Aussage gesorgt, dass eine Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro ab 2026 nicht gewiss sei. Bei der Mindestlohnerhöhung werde es „keinen gesetzlichen Automatismus geben“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Der Mindestlohn könne „zum 1.1.2026 oder 2027“ bei 15 Euro liegen. Die Mindestkommission lege den Satz „in eigener Autonomie“ fest. Verabredet worden sei, „dass wir davon ausgehen, dass die Mindestlohnkommission in diese Richtung denkt“.
Im Koalitionsvertrag von Union und SPD heißt es zu dem Thema: „Für die weitere Entwicklung des Mindestlohns wird sich die Mindestlohnkommission im Rahmen einer Gesamtabwägung sowohl an der Tarifentwicklung als auch an 60 Prozent des Bruttomedianlohns von Vollzeitbeschäftigten orientieren. Auf diesem Weg ist ein Mindestlohn von 15 Euro im Jahr 2026 erreichbar.“ Bereits kurz nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags waren beim Thema Mindestlohn unterschiedliche Auslegungen gemacht worden.
AFP
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